Kommunaler Finanzausgleich

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Blick auf eine Kommune

Eines der größten Reformprojekte der Landesregierung in den vergangenen Jahren ist der neue Kommunale Finanzausgleich (KFA). Bekamen die Kommunen bis 2016 einen festen Bestandteil der Steuereinnahmen des Landes, orientiert sich die Unterstützung des Landes nun verstärkt an den verschiedenen Bedarfen der Kommunen, also an dem, was sie für die Erfüllung ihrer pflichtigen, mitunter teils freiwilligen Aufgaben tatsächlich benötigen.

Damit berücksichtigt der neue KFA nicht zuletzt auch Finanzbedarfe von Kommunen im ländlichen Raum, etwa Flächengemeinden mit entsprechend zu erhaltender Infrastruktur und rückgängigen Bevölkerungszahlen und damit verbundenen Herausforderungen. Speziell kommen den, nach Landesentwicklungsplan als ländlich eingestuften, Städten und Gemeinden in den Jahren 2018 und 2019 Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von schätzungsweise insgesamt 1,3 Mrd. € zu.

Bundesweit einmalig ist zudem die Vielzahl von kommunalfreundlichen Maßnahmen unter dem Motto „Vier gewinnt!“: Entschulden besonders hilfebedürftiger Kommunen (Kommunaler Schutzschirm), KFA 2016, Ermöglichen zusätzlicher Investitionen (Kommunalinvestitionsprogramme I und II sowie HESSENKASSE-Investitionsprogramm) und Beseitigung der Kassenkredite durch die HESSENKASSE. Durch diese Unterstützung werden gerade auch finanzschwachen Kommunen neue Handlungsspielräume eröffnet.

Zentrale Ansprechperson

Herr Patrik Kraulich
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