Erhöhung der Garantiesumme der Feuerschutzsteuer

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Feuerwehr

Das Land Hessen hat in den Jahren 2007 bis 2016 im Bereich des Brandschutzes 1.335 Maßnahmen mit rund 105 Mio. € gefördert. Damit wurde die Beschaffung von mehr als 1.000 Fahrzeugen und der Aus- und Neubau von fast 300 Feuerwehrhäusern unterstützt. Von der Förderung profitieren die Feuerwehren direkt vor Ort, auch und besonders im ländlichen Raum.

Nicht zuletzt aufgrund der hohen Feuerschutzsteuereinnahmen konnten im Jahr 2017 Bescheide in Höhe von insgesamt 22 Mio. € ausgestellt werden – eine Summe, wie sie in Hessen noch nie zuvor binnen eines Haushaltsjahres zur Verfügung gestanden hat. Mit einer Förderquote von mehr als 90 % deckte das Land damit den Bedarf der Brandschützer an Fahrzeugen und Feuerwehrhäuser fast flächendeckend. Allein im Jahr 2017 hat das Land die Beschaffung von mehr als 190 Fahrzeugen gefördert, weitere rund 50 Fahrzeuge vorbeschieden sowie den Bau von 50 Feuerwehrhäusern hessenweit unterstützt.

Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 wird die Garantiesumme der Feuerschutzsteuer erhöht. Dafür stehen weitere 5 Mio. € im Jahr 2018 und 10 Mio. € im Jahr 2019 zur Verfügung, sodass die Garantiesumme bei insgesamt 35 Mio. € (2018) bzw. 40 Mio. € (2019) liegt. Dank der Erhöhung wird das Land auch im Jahr 2018 eine sehr hohe Förderquote erreichen: 27 Mio. € werden im laufenden Jahr in die Förderung von Fahrzeugen und baulichen Maßnahmen investiert.

Damit unterstreicht die Landesregierung ihr Bestreben, die hessischen Feuerwehren flächendeckend verlässlich zu unterstützen und zukunftsfähig aufzustellen. Gleichzeitig bringt die Landesregierung mit der erneuten Erhöhung der Garantiesumme der Feuerschutzsteuer ihre Wertschätzung gegenüber den rund 80.000 HelferInnen in den Feuerwehren sowie im hessischen Katastrophenschutz zum Ausdruck, deren ehrenamtlicher Einsatz von unschätzbarem Wert für die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr und die Sicherheit der BürgerInnen in Hessen ist.

Zentrale Ansprechperson

Herr Harald Uschek
Telefon: +49 (611) 353 1423
E-Mail: harald.uschek@hmdis.hessen.de