Beratungsstelle für Nicht-Schutzschirmkommunen

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Fachwerkhaus

Von den 444 hessischen Städten, Gemeinden und Landkreisen haben 100 ihre Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm mit dem Land Hessen vertraglich vereinbart. Die anderen 344 hessischen Kommunen sind die Nicht-Schutzschirmkommunen. Es gibt also insgesamt 344 potentielle Beratungskandidaten.

Ziel einer Konsolidierungsberatung ist in der Regel die finanzielle Generationengerechtigkeit. Hier gilt: Jede Generation soll für die von ihr verbrauchten Ressourcen selbst aufkommen, das heißt einen Ausgleich des Ordentlichen Ergebnisses im Haushaltsplan darstellen. Diese Forderung korrespondiert mit dem Ziel des Erhalts der finanziellen Leistungsfähigkeit (§ 92 Abs. 3 HGO). Dauerhaft unausgeglichene Ergebnisse höhlen die Selbstverwaltungsmöglichkeit der Kommune aus und schränken die kommunalpolitischen Prioritätensetzungen ein oder machen diese gar unmöglich.

In zahlreichen Kommunen sind Einnahmen und Ausgaben nicht im Gleichgewicht, „nicht in der Waage“. Die Beratungsstelle von Nicht-Schutzschirmkommunen (BNS) berät hier in allen Fragen der Haushaltspolitik von Nichtschutzschirmkommunen.

Kontakt

Claus Spandau
Leiter der Stabsstelle
Mobil: 0152 / 29 5555 90
Tel.: 06405 / 1500
Tel.: 0611 / 353 1529
c.spandau@gmx.de

Daniela Willkommen
Mitarbeiterin der Stabsstelle
Tel.: 0611 / 353 1529
Mobil: 0152 / 53 18 00 57
daniela.willkommen@hmdis.hessen.de